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Pressemitteilung vom 18.05.2010

Schünemann diffamiert friedliche Demonstranten

Als "Diffamierung friedlich demonstrierender Bürger" bezeichnet die grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte die Äußerungen des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann im Vorfeld der anstehenden Castor-Transporte. "Herr Schünemann versucht als ´Agent Provocateur` die Stimmung künstlich aufzuheizen," so Staudte. Die Menschenkette habe aber gezeigt, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger aus der Mitte der Gesellschaft die Atompolitik der Bundesregierung nicht hinnehmen wollen und auf die Straße gehen. "Deshalb vermittelt Schünemann bewußt ein falsches Bild der Proteste, um genau diese Bürger von der Teilnahme abzuhalten," mutmaßt Staudte. Doch die Grünen sind optimistisch: "Schünemanns Rechnung wird nicht aufgehen. Es wird einen Teilnehmerrekord geben."

Miriam Staudte Bündnis´90/Die Grünen Mitglied des Landtags

Bearbeitet am: 18.05.2010/ad


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