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hib-Meldung (heute im Bundestag)
227/2008

vom 08.08.2008

Gorleben kostete bislang rund 1,51 Milliarden Euro

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Für das atomare Endlagerprojekt Gorleben (Niedersachsen) sind von 1977 bis Ende 2007 Kosten in Höhe von 1,51 Milliarden Euro entstanden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/10077) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/9935) mit. Im laufenden Haushaltsjahr seien 27,6 Millionen Euro für das Projekt Gorleben veranschlagt. Die künftigen Kosten hingen vor allem von einer politischen Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen bei der Endlagerung hochaktiver, wärmeentwickelnder Abfälle aus Kernkraftwerken ab, so die Regierung. Nach dem Atomgesetz würden die Kosten von den Abfallverursachern in voller Höhe refinanziert. Der Anteil, der von den Einrichtungen der öffentlichen Hand für das Projekt in Gorleben gezahlt werden müsse, beträgt laut Regierung 11,52 Prozent. Ende 2007 sei der tatsächliche Anteil etwas höher gewesen, was mit den Zahlungs- und Abrechnungsmodalitäten zusammenhänge.

Die Kosten, die für das Endlager Morsleben (Sachsen-Anhalt) bis Ende vergangenen Jahres entstanden sind, gibt die Regierung mit 646 Millionen Euro an. Für dieses Jahr seien 61,7 Millionen Euro dafür vorgesehen. Die Gesamtprojektkosten würden auf etwa 2,2 Milliarden Euro geschätzt. Die Kosten der öffentlichen Hand für Rückbau und Endlagerung für die Versuchswiederaufbereitungsanlage Karlsruhe beziffert die Regierung zum Jahresende 2007 mit 571,22 Millionen Euro. Der Mittelansatz für 2008 liege bei 59,43 Millionen Euro. Nach derzeitigem Stand würden die künftigen Kosten mit 920 Millionen Euro veranschlagt. Für das Forschungsbergwerk Asse II (Niedersachsen) hätten sich Kosten der öffentlichen Hand bis Ende 2007 auf 257 Millionen Euro belaufen, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Der Mittelansatz für dieses Jahr liege bei 57 Millionen, die künftigen Kosten würden auf 536 Millionen Euro geschätzt.

2,18 Milliarden Euro haben nach Regierungsangaben die öffentlichen Kosten für den Bau und die Abwicklung des Schnellen Brüters in Kalkar (Nordrhein-Westfalen) betragen. Die Ausgaben für das bis 1995 vollständig rückgebaute Kernkraftwerk in Niederaichbach (Bayern) sowie für die Entsorgung beziffert die Regierung auf 134,5 Millionen Euro. Auf rund 1,78 Milliarden Euro hätten sich die Kosten der öffentlichen Hand für das Kernkraftwerk Hamm-Uentrop (Nordrhein-Westfalen) bis Ende 2007 belaufen. Der Mittelansatz für dieses Jahr liege bei rund 5,78 Millionen Euro, für 2009 bei 6 Millionen Euro. Die zukünftigen Kosten seien hier noch nicht bekannt.

Nach Darstellung der Regierung haben die Energiewerke Nord GmbH (Mecklenburg-Vorpommern) keine Rückstellungen für ihre atomrechtlichen Verpflichtungen bilden können. Daher sei dem Unternehmen, das verantwortlich ist für den Rückbau der ostdeutschen Kernkraftwerke Greifswalde und Rheinsberg, von der Treuhandanstalt eine Finanzierungszusage gegeben worden. Bis Ende 2007 hätten die Energiewerke Nord im Rahmen dieser Zusage rund 2,5 Milliarden Euro erhalten, um ihre atomrechtlichen Verpflichtungen zu erfüllen. In diesem Jahr seien dafür Zuwendungen von 111 Millionen Euro bewilligt worden. Für die Zeit ab 2009 würden nach derzeitiger Einschätzung noch Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt von rund 600 Millionen Euro benötigt, heißt es in der Antwort weiter.

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_227/01.html

Bearbeitet am: /ad


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