Pressemitteilung von

X-1000mal Quer

vom 29.10.2002

Anmerkung der Castor-Nix-Da Redaktion:
siehe auch:

Atomkraftgegner werfen Bezirksregierung Verleumdung vor

"Demonstrationsverbote basieren auf wissentlichen Falschaussagen"

Lüneburg. Die am Samstag vergangener Woche veröffentlichte "Allgemeinverfügung" der Bezirksregierung Lüneburg zum bevorstehenden Castor-Transport basiert nach Aussagen der Anti-Atom-Kampagne X-tausendmal quer auf falschen Behauptungen. Die Initiative legte dazu eine umfangreiche Richtigstellung vor und behält sich rechtliche Schritte vor. "Die Bezirksregierung Lüneburg betreibt vorsätzlich die Verleumdung und Kriminalisierung gewaltfreier Atomkraftgegner," erklärte Sören Janssen, Pressesprecher von X-tausendmal quer.

In ihrer Allgemeinverfügung hatte die Bezirksregierung ein allgemeines Demonstrationsverbot entlang der Castor-Strecke unter anderem mit den Erfahrungen vergangener Transporte und "Indizien" für den bevorstehenden Castor begründet. "Die Bezirksregierung versucht der Kampagne X-tausendmal quer unterzuschieben, sie befürworte Gewalt, plane selbst massive Straftaten und rufe öffentlich dazu auf," so Sören Janssen. Dies sei falsch und es sei davon auszugehen, dass dies auch die Bezirksregierung wisse. Sie habe in der Vergangenheit eine ganze Reihe gerichtlicher Auseinandersetzungen um X-tausendmal quer verloren. "Die Bezirksregierung hat nun bereits bei drei Castor-Transporten die Erfahrung machen können, wie Aktionen von X-tausendmal quer ablaufen und dass sich X-tausendmal quer genau daran hält, was vorher öffentlich angekündigt wurde, so Janssen. Das Besondere an der X-tausendmal quer sei gerade, dass sie sich offen zum Zivilen Ungehorsam in Form von Sitzblockaden bekenne. "Das ist aber auch alles, was man X-tausendmal quer vorwerfen kann: Ordnungswidrigkeiten, die von den Gerichten meist noch nicht mal als solche geahndet werden," so Janssen. In insgesamt zehn Punkten werfen die Atomkraftgegner der Bezirksregierung vor, falsche Tatsachen vorzuspiegeln, Aussagen zu verdrehen oder unzulässig aus dem Zusammenhang zu reißen.

"Dass Grundrechte per Allgemeinverfügung außer Kraft gesetzt werden, ist schon ein Skandal, aber dass sich die Bezirksregierung auch für schmutzige Propaganda nicht zu schade ist, ist ein Armutszeugnis. Wenn es darum geht, Menschen daran zu hindern, gewaltfrei gegen Atomkraft zu demonstrieren, scheint jetzt jedes Mittel recht zu sein", erklärte Janssen.

Die Richtigstellung von X-tausendmal quer ist ebenfalls erhältlich und außerdem downloadbar unter www.x1000malquer.de

Bei Rückfragen:
Sören Janssen (Pressesprecher): 0175/4 54 80 80
Rasmus Grobe (Pressesprecher): 0178/8 70 78 93

Bearbeitet am: 29.10.2002/ad


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