Der Albtraum ist grün

Der Albtraum ist grün

Castoren drohen die Seele der Partei zu überrollen, aber die
Führung hat es noch nicht so richtig gemerkt

Von Vera Gaserow (Berlin)

Man traf sich im schönen Weimar, und die grünen
Bundestagsabgeordneten machten es sich gemütlich, als sie Anfang
September zur Fraktionsklausur zusammenkamen. Ein bisschen
Sightseeing bei Goethens, ein wenig Aufregung um kontroverse
Rentenkonzepte. Nichts, was schlaflose Nächte bereiten müsste. Da
hatten einige in der Partei längst einen Albtraum und der hatte
eine Farbe: Grün. Inzwischen hat der Albtraum auch eine Fußnote.
Die steht im jüngsten "Statusbericht" des
Bundesumweltministeriums zum Thema Atomtransporte und klingt ganz
unverfänglich: "Die Anträge wurden noch nicht beschieden, da noch
Antragsunterlagen fehlen." Erst der Umkehrschluss macht aus
diesem harmlosen Satz einen grünen Albtraum: Fehlen die
Unterlagen nicht mehr - möglicherweise nur eine Sache von Wochen
-, dann wird innerhalb eines Monats über einen Atomtransport aus
dem Atomkraftwerk Neckarwestheim entschieden sein müssen. Dann
könnte ein grüner Bundesumweltminister mit dem Plazet eines bei
den Grünen groß gewordenen Präsidenten des Bundesamtes für
Strahlenschutz nukleare Fracht in das nordrhein-westfälische
Ahaus genehmigen müssen - und ein grüner Polizeipräsident hätte
vor Ort die Straße freizuknüppeln.

Worstcase-Szenario. Wann es wirklich eintritt, ist vor allem eine
Frage der Zeit. Noch haben die AKW-Betreiber auch in
Neckarwestheim nicht die nötigen Sicherheitsauflagen für einen
Transport erfüllt. Aber der Schock sitzt den Grünen schon jetzt
in den Gliedern: Wenn im Frühjahr tatsächlich die ersten Castoren
Richtung Ahaus rollen, "können wir unseren Landtagswahlkampf
gleich schmeißen", warnen nordrhein-westfälische
Parteimitglieder, und auch auf der Bundesebene dämmert's: "Mir
fehlt die Fantasie", sagt der Alt-Grüne Stratege Ralf Fücks, "wie
die Partei das durchstehen soll." Andere sagen es drastischer:
Das Gelingen oder Nichtgelingen eines Atomausstiegs wird nicht
einmal mehr eine Zerreißprobe werden, "das bricht den Grünen das
Genick".

Aber es gibt auch einen schönen grünen Traum: Joschka Fischer und
Jürgen Trittin treffen sich mit den Bossen der Atomindustrie,
Freitagabend zum Dämmerschoppen, und zaubern unter dem Tuch der
strikten Geheimhaltung einen Konsens über den Atomausstieg hervor
- so klandestin, dass man sich bisher nicht einmal vorstellen
kann, wie dieser Konsens aussehen könnte. Manchmal hilft es ja,
ganz fest an etwas Schönes zu glauben.

Manchmal hilft auch etwas anderes: Aufwachen, zum Beispiel, egal
ob aus Träumen oder Albträumen. Erst ganz allmählich reibt sich
die grüne Führungsspitze die Augen über das, was sich außerhalb
ihrer Bonn/Berliner Käseglocke längst zusammengebraut hat:
Während in den Landesverbänden die Telefone mit Fragen zum
Atomausstieg heiß liefen, war das Thema auf Bundesebene allein
Sache einiger Fachpolitiker. Bundestagsfraktion und Parteispitze
debattierten noch exzessiv über Sparpaket und Rentenfrage, da
kannte ein Bundestreffen der grünen Landesvorstände längst nur
ein einziges Thema: den Atomausstieg. Mittlerweile hat immerhin
auch der Bundesvorstand erschrocken entdeckt: Da ist "die Seele
der Partei" in Gefahr.

Ortsbesuche bei der Seele, dort wo sie am tiefsten verletzt ist:
Wenn die Abgeordnete Claudia Roth in ihren Augsburger
Kreisverband nahe dem AKW Gundremmingen kommt, dann schlägt ihr
eine Mischung aus Wut und Resignation entgegen. Schier
"abenteuerlich" findet es die Grüne, wie ihre Kollegen in der
Bundestagsfraktion den Konfliktstoff Atomausstieg durch
"Nichtbehandlung" verdrängt haben. Ortswechsel nach Niedersachen:
hier hat die grüne Fraktionschefin Rebecca Harms das ähnliche
Problem. In ihrer Heimat Lüchow-Dannenberg ist es der
Bürgerinitiative "scheißegal", welche Farbe die Bundesregierung
hat, die Castor-Behälter Richtung Gorleben schickt. "Wenn bis
dahin kein schlüssiges Ausstiegsszenario vorliegt", weiß Rebecca
Harms, "gibt es einen Riesenknall."

Die Seele der Partei, an einem Ort, wo kein Atommeiler steht und
kein Zwischenlager auf strahlende Bestückung wartet: Die Berliner
Heinrich-Böll-Stiftung hat zu einem hochkarätig besetzten Forum
über den Atomausstieg geladen. Im halb leeren Saal rund 150
Zuhörer, die meisten von ihnen gehören zur "Familie", Anti-AKW-
Veteranen der ersten Stunden, kaum ein unbekanntes Gesicht und
kaum einer unter 40 Jahren. Im Hinausgehen raunt einer dem
anderen zu: "Mir ist es schnurzpiepe, ob die die Dinger nach 25,
30 oder 35 Jahren abschalten. Aber sie sollen gefälligst was
machen."

"Was machen", das erwartet die grüne Wählerschaft, auch wenn sich
das Gros längst aus der energiepolitischen Diskussion
verabschiedet hat und beim nächsten Castortransport nicht auf der
Straße sitzen wird. Die Klientel will sichtbare Zeichen. Nicht
weil das eine Jahr mehr oder weniger bei der Laufzeit der
Atommeiler noch existenzielle Ängste auslösen würde. Dafür hat
der Tschernobyl-Schock sein Verfallsdatum zu lange überschritten.
Aber man möchte sehen, dass die Grünen nach Kosovo und nach all
den schwer verdaulichen Koalitionskröten wenigstens in ihrer Ur-
Frage Rückgrat zeigen. "Die Grünen", so fordert eine alte Anti-
AKW-Akvistin, "müssen doch einmal zeigen, dass sie für etwas
stehen und nicht nur für die Regierungskoalition."

Die Koalition. Ein gespenstisches Konstrukt. Liegt da wie ein
stoisches Reptil ohne Erdbebensensoren. Auf der parteiinternen
Richterskala der Grünen ist der Atomausstieg mittlerweile als
"koalitionskritisch" eingestuft. Und Bundesgeschäftsführer
Reinhard Bütikofer, sonst nicht gerade Meister der deutlichen
Worte, schlägt Alarm: "Das ist der Punkt, der das Potenzial zu
mehr hat als zu einem begrenzten Konflikt, dann wird aus Teilen
der Partei die Koalition insgesamt in Frage gestellt werden."

So spricht Teil eins der Koalition im Bewusstsein eines nur
begrenzten Drohpotenzials. Teil zwei beliebt es gar nicht zur
Kenntnis zu nehmen. Während sich bei ihrem Partner der
existenziellste Konflikt zusammenbraut, tut die SPD so, als ginge
sie das alles gar nichts an. In schöner Arbeitsteilung haben die
Sozialdemokraten es den Grünen überlassen, sich an der
Atomindustrie und einem soufflierenden Wirtschaftsminister die
Zähne auszubeißen. Sicher, einige rackern noch, spinnen dünne
Fäden ins Kanzleramt, vorbei an Werner Müller. Aber der Rest
duckt sich weg als sei längst umgesetzt, was man so schön
beschließen konnte, als man noch nicht die Macht hatte: Innerhalb
von zehn Jahren soll der Atomausstieg abgeschlossen sein, hat der
SPD-Bundesparteitag entschieden - vor 13 Jahren.

Selbst den Grünen fehlt die Schubkraft der gemeinsamen Strategie.
Sie sind verunsichert, welchen Weg sie einschlagen wollen.
Allmählich bröckeln die ideologischen Fronten aus jener Zeit, als
eine magische Jahreszahl das Ende der Atomkraft besiegeln musste.
Verdächtig häufig hört man nun eine Variante, die gleich wie ein
Königsweg gehandelt wird: "Atomausstieg nicht per Gesetz oder
Restlaufzeiten sondern über Marktmechanismen." Wer eine solche
Strategie vorschlägt, wird nicht mehr automatisch exkommuniziert
aus der Anti-Atom-Gemeinde der Grünen. Aber wer stellt sich auf
einen Sonderparteitag und erklärt den Delegierten: Sorry, wir
können auch nicht sagen, wann der Ausstieg anfängt und wann er
aufhört, aber bitte lasst schon mal die Castoren passieren? Viel
Zeit zum Vermitteln bleibt nicht mehr. Der Albtraum lässt grüßen.