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vom 05.11.2007

Aufdrängen = eignungshöffig

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel im EJZ-Gespräch - Kompromissangebote an CDU/CSU

gel Lüchow. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte einst auch Germanistik studiert. Das Feld der Semantik ist für ihn kein unbekanntes.

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Bild: Einen Arbeitstag verbrachte Bundesumweltminister Gabriel (links) am Freitag in Lüchow-Dannenberg. Im Atomausschuss traf er sich auch mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Hedi Wegener, dem SPD-Landtagskandidaten Franz-Josef Kamp und Landrat Jürgen Schulz (rechts). Aufn.: J. Feuerriegel

Ja, sagte er im Gespräch mit der EJZ, er wisse, dass sein einst gewähltes Wort »aufdrängen» missverständlich gewesen sei. Jetzt hat er versucht, es klarzustellen.

Der Minister hatte das Wort »aufdrängen» benutzt im Zusammenhang mit seinem Vorstoß für eine alternative Standort-Suche nach einem Atommüll-Endlager. Zunächst sollte an anderen Standorten geforscht werden; und nur wenn sich dann ein anderer Standort »aufdränge», sollte er den Vorzug gegenüber Gorleben erhalten. Das war vielen in Lüchow-Dannenberg zu nebulös formuliert. Gegenüber der EJZ ordnete der Minister am Freitag nun den Terminus neu ein: Mit »aufdrängen» sei nicht gemeint gewesen, dass ein anderer Standort besser sein müsse. Gemeint gewesen sei »aufdrängen» im Sinne von »eignungshöffig» - also wie in Gorleben die Hoffnung, dass er geeignet sein könnte. Welcher Standort dann tatsächlich im Vergleich der geeignetste wäre, müsste sich anhand der vorher festgelegten Sicherheitskriterien zeigen, die für alle Standorte gleich gelten. Die Finanzierung einer alternativen Standort-Suche sieht Gabriel nicht als Problem: Die Energieversorgungsunternehmen würden zahlen, wenn sich die Politik auf eine solche Suche verständigen würde. Doch der Koalitionspartner CDU/CSU habe zurzeit einfach keinen Mumm. Das Problem sei auch weniger die Fraktion in Berlin, sondern es seien vielmehr die Landesfürsten in Bayern und Baden-Württemberg, die sich gegen eine solche Alternativ-Suche stemmten, sagte Gabriel. Derzeit sehe es jedenfalls in der Großen Koalition nicht nach einer Einigung aus. Zu seinen Kritikern aus Reihen des Gorleben-Widerstandes und auch der CDU/CSU sagte der SPD-Politiker: »Wenn wir es ernst meinen, dann kann keiner sagen, ob Gorleben geeignet oder ungeeignet ist.»

Das Angebot Gabriels, im Moment eines Starts für eine Alternativ-Suche das Moratorium in Gorleben aufzuheben, sei ein Kompromissangebot an die Union gewesen. Es solle zeigen, dass auch er bereit sei, einen Preis zu bezahlen, meinte Gabriel. Richtig schwer gefallen sei ihm dieses Angebot nicht: Schließlich ende das Moratorium sowieso 2010, und in Gorleben sei zudem auch nicht mehr so viel zu erkunden. In den Bereich Kompromiss fällt offenbar auch die Diskussion über ein Versuchslabor in Gorleben. Es ist nicht Gabriels Idee. Niedersachsens Forschungsminister Lutz Stratmann (CDU) ist damit in die Offensive gegangen. Auch hier habe er dem Koalitionspartner das Signal gegeben: So ein Labor könne es geben, wenn denn eine alternative Standort-Suche begönne. Zu diesem Untertagelabor stellte der Minister klar: Dort soll lediglich das Verhalten von Salz in Wärme erforscht werden. Dabei würde »kein Gramm radioaktives Material verwendet».

Bearbeitet am: 05.11.2007/ad


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