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vom 11.12.2006

Castor-Transport: 121 Strafanzeigen

Innenminister Schünemann bleibt dabei: Rund 700 gewaltbereite Demonstranten

gel Gorleben. Die Polizei und Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) bleiben dabei: Sie schätzen das gewaltbereite Potenzial unten den Demonstranten beim jüngsten Castor-Transport nach Gorleben auf etwa 700 ein. Das geht aus einer Antwort Schünemanns auf eine Kleine Anfrage des hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Klaus-Peter Dehde im Landtag hervor.

Schünemann stützt seine Angabe unter anderem mit dem Verweis darauf, dass allein am 12. November im Bereich Pussade-Harlingen rund 500 bis 600 Castor-Gegner mit Steinen und Signalmunition auf Polizeikräfte losgegangen seien. Dort sei es zu einer „Vielzahl von Ausschreitungen" gekommen; neun Polizisten seien verletzt worden. Aber auch bei der Auftakt-Kundgebung einen Tag zuvor in Gorleben habe eine Gruppe von rund 100 Demonstranten Bambule gemacht und Feuer auf der Straße entzündet.

Keine Klarheit bringt die Antwort Schünemanns zu den Vorfällen am 10. November in Pup dripp bei einer Trecker-Blockade. Dort habe die Polizei gegen 21.35 Uhr entschieden, die Blockade aufzulösen und die Trecker sicherzustellen. Schünemann: „Bis zum Beginn dieser Maßnahme, die mit einer Einschließung zum Zwecke der Identitätsfeststellung und Vorbereitung der Sicherstellung eingeleitet wurde, hatten alle Versammlungsteilnehmer jederzeit die Möglichkeit, den Kreuzungsbereich zu verlassen."

Doch dieser Vorfall sei derzeit Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen und könne noch nicht abschließend bewertet werden. Insgesamt seien 121 Strafanzeigen beim Transport erstattet worden, davon 114 gegen Castor-Demonstranten und sieben gegen Polizeibeamte.

Bearbeitet am: 11.12.2006/ad


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