ejzmini.gif (1299 Byte)

vom 27.12.2003 

Abläufe fürs nächste Mal verbessern

Amtsgerichtsdirektor Peter-Paul Reif: Zuführung »zu schleppend»

as Dannenberg. »Die Probleme, die bei den Ingewahrsamnahmen beim Castor-Transport in diesem Jahr verzeichnet wurden, werden mit der Polizei offen diskutiert. Justiz und Polizei wirken an der Klärung kons-truktiv mit, immer mit dem Ziel der Verbesserung der Abläufe beim - leider - unvermeidlichen nächsten Castor-Transport.

» Das hat Amtsgerichtsdirektor Peter-Paul Reif im Zusammenhang mit der Darstellung des Innenministers auf die Anfrage im Landtag festgestellt.

In der Nacht vom 11. auf den 12. November habe es etliche Gespräche mit der Polizei über eine Beschleunigung der Zuführung von Ingewahrsamgenommenen gegeben, erinnert Reif. Nach Eindruck der Amtsrichter habe sich die Zuführung als »zu schleppend» gestaltet. In der Nacht habe es indessen zwei Unterbrechungen der gerichtlichen Anhörungen gegeben, zum einen weil nicht genügend Rechstanwälte zur Verfügung standen, zum anderen weil sich in den frühen Morgenstunden Anwälte und Betroffene noch einmal über das weitere Vorgehen beraten hatten.

»Mit der Polizei finden derzeit Gespräche statt, in denen die Gründe für diese Abläufe aufgeklärt werden sollen; zum einen, um Ursachsen zu erhellen, zum anderen, um für das nächste Mal diese nach Möglichkeit zu vermeiden. Ein Ergebnis dieser Gespräche kann nocht nicht präsentiert werden», schildert der Chef des Amtsgerichts. Davon, dass sich Amtsrichter damals vor Ort ungehalten über die Situation geäußert hätten, weiß Reif nichts.

Bearbeitet am: 27.12.2003/ad


zurück zur Homepage