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vom 01.09.1998
Stromkonzerne warnen
Rot-Grün: Abschalten der Meiler wird teuer
Beim Atomausstieg
auseinander
Von Edgar Bauer
| Bonn. Eine
rot-grüne Koalition will nach dem Bekunden beider Seiten möglichst rasch aus der
Atomkraft aussteigen. Bei den Koalitionsverhandlungen wird dieser Punkt zu den
Streitthemen zählen. Uneins sind sich SPD und Grüne über Modalitäten und Zeitplan des
Ausstiegs. Aber weder bei SPD noch bei den Grünen sind die Verhandlungspositionen
gänzlich festgezurrt. Die SPD ist falls sich die Linie des designierten Kanzlers Gerhard Schröder durchsetzt für einen weichen Übergang in enger Abstimmung mit der Atomwirtschaft. Die Grünen setzen von vornherein auf eine entschlossene Gangart. "Wir gehen mit der Ausgangsposition in die Verhandlungen, daß der Ausstieg mit der Stillegung aller 19 Reaktoren definitiv und unumkehrbar festgesehrieben wird", betontedie Grünen-Abgeordnete Michaele Hustedt. Dazu gehöre, daß die ersten Anlagen
innerhalb der nächsten vier Jahre abgeschaltet werden und ein Ausstieg innerhalb von
fünf bis sieben Jahren als machbar gelte, erläuterte Hustedt. Welchen Raum für
Kompromisse es gebe, werde sich in den Verhandlungen zeigen. Erst wenn der politische
Wille der neuen Regierung zum Ausstieg deutlich sei, könne man die Abstimmung mit der
Atomwirtschaft suchen. Eine neue Variante kam aus der
SPD-Fraktion. Nach einem Arbeitspapier Für die Stromkonzerne bricht mit einer rot-grünen Koalition die Zeitenwende in der Atomwirtschaft an. Der BayernwerkVorsitzende Otto Majewski betonte, die Branche werde sich Gesprächen nicht verweigern. Dafür müsse aber gelten, daß "das Ziel ein vernünftiger Energiekonsens und nicht ein Ausstiegskonsens ist". Es wäre sinnlos, Gespräche zu führen, bei denen es "nur um das Wie undWann eines Austiegs" ginge. Die Kernkraftwerke verfügten über unbefristete Betriebsgenehmigungen. Zwangsabschaltungen per Gesetz würden Entschädigungszahlungen in dreistelliger Milliardenhöhe auslösen, warnte Majewski. |
Bearbeitet am: 01.09.1998/ad