Salinas darf Salz fördern

gel Gorleben. Das Bergamt Celle wird demnächst einen Rahmenbetriebsplan für den Abbau von Salz im Gorlebener Salzstock genehmigen. Dies hat gestern das Niedersächsische Umweltministerium (NMU) bestätigt. Gerechnet wird damit, daß die offizielle Genehmigung in zwei Wochen vorliegt. Nach Bergrecht ist damit die Förderung von Salz als Rohstoff zulässig. Der Rahmenbetriebsplan wird den Antragstellern, Andreas Graf von Bernstorff und der Salinas GmbH, unter anderem erlauben, eine Kaverne zu errichten: einen Hohlraum, um darin Salz zu fördern.

Enteignung schwierig?

Bekanntlich hatte die Salinas GmbH vor geraumer Zeit die Genehmigung für einen Rahmenbetriebsplan beantragt. Die Gesellschaft will Gorlebener Salz abbauen und vermarkten. Die Entscheidung des Bergamtes heißt in erster Linie, daß die Erkundungsarbeiten für ein atomares Endlager durch den Bund und die Salzförderinteressen der Salinas GmbH rechtlich gleichgestellt sind. Die Entscheidung des Bergamtes könnte auch Auswirkungen haben auf die Enteignungspläne des Bundes in Sachen Salzrechte. Bekanntlich plant der Bund eine solche Enteignungsmöglichkeit durch seine Atomgesetznovelle.

Möglich, daß eine solche Enteignung der Salzrechte schwieriger wird, wenn einUnternehmen mit wirtschaftlichenm Interesse davon betroffen ist. Die Atomgesetznovelle ist bekanntlich schon Bundestag abgesegnet. Wenn sie in Kraft tritt, ist noch offen.