Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Gorleben - Ortstermin  am kommenden Donnerstag

BI Umweltschutz lädt ein zur Podiumsdiskussion

Der Deutsche Bundestag hat auf Antrag der Abgeordneten der SPD, der Linken und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 26. März 2010 einen Untersuchungsausschuss zu Gorleben eingesetzt. Das Gremium unter Vorsitz der Abgeordneten Dr. Maria Flachsbarth (CDU/CSU) soll die Umstände klären, unter denen die Regierung von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohlim Jahr 1983 entschieden hatte, sich ausschließlich auf die untertägige Erkundung des Salzstock im niedersächsischen Gorleben zu beschränken, obwohl die federführende Behörde, die Physikalisch-Technische Bundesanstalt, aus den Ergebnissen der obertägigen Erkundung die Schlussfolgerung gezogen hatte, dringend alternative Standorte zu untersuchen.

Am Donnerstag (16.09.10) kommen die 15 Mitglieder aller Fraktionen zu einem Ortstermin ins Wendland, um sich ein Bild vom Untersuchungsgegenstand zu machen. Dazu gehört eine Besichtigung des sogenannten Erkundungsbergwerks. Anschließend wollen die Parlamentarier Gespräche mit Kommunalpolitikern führen. Auf Einladung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg stellen sich die Obleute aller Fraktionen auf einer öffentlichen Veranstaltung den Fragen des Publikums. Zugesagt haben Dr. Maria Flachsbarth als Ausschussvorsitzende, Angelika Brunkhorst (FDP), Reinhard Grindel (CDU), Dorothée Menzner (Linke), Sylvia Kotting-Uhl (Grüne) und Ute Voigt (SPD). Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr im Dannenberger "Schützenhaus".