Zusätzliche Kenntnisse gewonnen trotz Erkundungsstopp

Frau Bertholdes-Sandrock wiederholt in ihrer Presseerklärung einen Standartsatz der Befürworter des Gorleben-Projektes: Die vergangenen zehn Jahre seien in Bezug auf Gorleben eine vertane Zeit. Das sollte etwas differenzierter betrachtet werden: Es gab zum Beispiel den mühsam errungenen Kompromissvorschlag vom Arbeitskreis Endlager (AKEnd) und darauf aufbauend immer wieder Vorschläge und Gesetzesentwürfe von Trittin und Gabriel für die Suche nach einem Endlagerstandort.

Zeit ist vertan worden, weil die Umsetzung dieser Vorschläge von CDU und CSU blockiert worden sind. Bayern und Baden-Württemberg verweigern sich seit Jahrzehnten der dringend notwendigen alternativen Standortsuche - und wollen gleichzeitig die Restlaufzeiten für ihre AKW verlängern. International hat Deutschland sich ins Abseits gebracht, weil es die als vorbildlich anerkannten Vorschläge des AKEnd nicht weiterentwickelt hat.

In den vergangenen zehn Jahren ist außerdem an den sogenannten Zweifelsfragen gearbeitet worden, die wiederum neue Fragen aufgeworfen haben. Eine große Endlagertagung in Karlsruhe, an der im Juni alle an dem Thema arbeitenden Institutionen beteiligt waren, hat gezeigt, dass es auch für die Befürworter von Gorleben noch zahlreiche ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit dem Plan, hochradioaktiven Atommüll in Salz zu lagern, gibt.

Das BMU schlägt deshalb aktuell vor, alle ungeklärten Fragen und das Konzept für die Einlagerung von Atommüll in Gorleben »iterativ» zu klären - das kann man frei mit »unterwegs» übersetzen. Ich schlage vor, dass wir in Zukunft beim Bauamt in Lüchow Bauanträge mit groben Skizzen stellen und versichern, dass wir alle auftretenden Fragen parallel zu unserem Bauvorhaben klären und die fertige Zeichnung abgeben werden, wenn unser Haus fertig ist.

Gewonnen haben wir in den vergangenen zehn Jahren viele zusätzliche Kenntnisse, die zeigen, dass auf Gorleben zu setzen eine Sackgasse ist, und das nicht nur, weil dieser spezielle Salzstock besonders ungeeignet ist: Alle anderen Länder haben sich aus guten Gründen nach und nach vom Salz als Endlagermedium verabschiedet. Die Asse zeigt, dass die Wege von Wasser im Salz unberechenbar sind!

Die CDU/CSU vergeudet mit ihrer rückwärtsgewandten Politik kostbare Zeit.