Leserbrief der

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vom 17.11.2006

Den Stachel der Aggressivität implantiert

Betrifft: Castor-Pressekonferenz (EJZ vom 14. November)

Wenn Polizeichef Niehörster behauptet, der Protest sei in diesem Jahr viel aggressiver als zuvor gewesen, so verkehrt er die Verhältnisse. Dafür drei Beispiele aus dem Bereich Harlingen an der Bahnstrecke:

1. Gegenüber stehen sich außerhalb der Verbotszone eine lockere Polizeikette und vereinzelte Demonstranten. Auf eine halblaute Ansage rücken Polizisten zwei Schritte mit „weg da" vor und stoßen zum Beispiel in eins-zu-eins-Situationen brutal mit dem Schlagstock vor der Brust Frauen zu Boden, die sich dabei verletzen.

2. Ein Demonstrant wendet sich aus einer Rangelei heraus vom Geschehen ab, er wird mit dem Knüppel in den Rücken geschlagen.

3. Ein Polizist zu Pferde verfolgt einen Demonstranten und schlägt ihm von oben herab mit dem Knüppel über den Kopf.

Wenn Innenminister Schünemann verlautbart, dass mindestens 20 % - nämlich 700 bis 800 von 3 500 - Demonstranten gewaltbereit seien, dann implantiert er bei seinen Polizisten den Stachel der Aggressivität. Zugleich hält er so seinen Untergebenen den Rücken frei für rechtswidriges Handeln, das nicht nur bei ganz wenigen, sondern leider bei zu vielen Beamten zu registrieren ist.

Zudem muss ich vermuten, dass Gerichtsurteile über rechtswidriges Handeln der Polizei während der Castor-Transporte nicht Thema von Schulungen zumindest von Führungskräften sind, wie sonst kann es immer wieder zu gleichartigen Rechtsverletzungen kommen. Aber vielleicht gilt ja dagegen die Devise: „Macht weiter so gegen das unappetitliche Pack, denn Konsequenzen habt ihr nicht zu fürchten!"

Ein Hinweis noch zu den gewaltbereiten Demonstranten, auch „schwarzer Block" oder „Autonome" betitelt. Zum 29. März 2001 berichtet u. a. Landessuperintendant Jantzen:
„Durch einen Polizeifunklautsprecher hören wir die Mitteilung, dass sich von Gedelitz aus ,über 80 Autonome' dem Zwischenlager nähern. Wir gehen ihnen entgegen. Die ersten ,Autonomen', denen wir in der Gruppe begegnen, sind Landrat Zühlke und seine Frau. Daneben stehen viele Menschen, die wir aus unseren Gemeinden kennen. Viele haben tatsächlich eine Kapuze über den Kopf gezogen, es regnet."

Und zum Abschluss: Am 12. November 2006 trug ich eine dunkle Kopfbedeckung und meine wasserdichte schwarze Jacke.

Christian Zühlke,
Hitzacker

Bearbeitet am: 17.11.2006/ad


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