Gorleben braucht eine Antwort -
wir möchten den Dialog mit Ihnen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Jahr 1977 wurde Gorleben als Standort für ein mögliches Endlager für hochradioaktive (wärmeentwickelnde) Abfälle benannt. Seither ist die Region zerrissen zwischen Protest auf der einen und Zustimmung auf der anderen Seite. Die Auseinandersetzungen haben teilweise tiefe Narben hinterlassen. Wir müssen über die Gräben hinweg miteinander ins Gespräch kommen und dafür sorgen, dass keine weiteren entstehen.

Das Moratorium zur Erkundung des Salzstocks Gorleben als mögliches Endlager für wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle wurde zum 1. Oktober 2010 aufgehoben. Mit der Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten soll endlich Klarheit geschaffen werden, ob ein Endlager im Salzstock Gorleben möglich ist. Eine ergebnisoffene Erkundung muss die Eignung oder Nichteignung des Salzstocks Gorleben umfassend begründen. Sollte sich der Salzstock als ungeeignet erweisen, müssen wir neue Wege finden. Wir wollen uns der Verantwortung für eine sichere Entsorgung der existierenden radioaktiven Abfälle in Deutschland stellen. Den Menschen in Gorleben und Umgebung kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Sie haben einen Anspruch darauf, dass die seit Jahrzehnten ungelöste Standortdiskussion um Gorleben endlich beantwortet wird.

Sicherheit steht für uns kompromisslos an allererster Stelle. In einer vorläufigen Sicherheitsanalyse müssen zunächst die bisher vorliegenden Daten und Erkenntnisse zusammengefasst und bewertet werden. Anschließend wird das Ergebnis einem internationalen Peer-Review-Verfahren durch unabhängige Gutachter unterzogen. Das Ergebnis wird voraussichtlich 2013 vorliegen. Weitere Erkundungen auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden voraussichtlich folgen. Erst wenn der Nachweis der Eignung auf Grundlage der aktuellen Sicherheitsanforderungen erbracht werden kann, würde ein atomrechtliches Planfeststellungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb eines Endlagers eingeleitet.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist für uns mehr, als den formalen Anforderungen gerecht zu werden. Wir möchten von Anfang an das Gespräch mit Ihnen suchen und ein Maximum an Transparenz

Wir werden alle modernen Medien nutzen, um umfangreich, sachlich und wertungsfrei über die Fakten zu berichten, ohne Probleme und Unsicherheiten zu verschweigen. Wir würden es begrüßen, wenn sich Vor-Ort-Gremien finden, die die Informationen aus Sicht der Bürger fachkundig hinterfragen. Hierfür müssen ausreichend Zeit und Ressourcen für das Gespräch zwischen Bürgerinnen und Bürgern einerseits und Betreibern und Behörden andererseits zur Verfügung stehen. Auf beiden Seiten sollte die Bereitschaft vorhanden sein, gemeinsam Lösungswege für Probleme zu erarbeiten und Mitwirkungsmöglichkeiten zu eröffnen. Wir können hierzu nur Angebote machen und wollen Struktur und Inhalte des Dialogs nur gemeinsam mit Ihnen festlegen.

Zur Unterstützung des Dialogs werden finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt - zum Beispiel für die Hinzuziehung von Experten, für Weiterbildungsmaßnahmen oder auch für geeignete Räumlichkeiten für Veranstaltungen. Wir stellen uns vor, in regelmäßigen Diskussionsveranstaltungen gemeinsam über die Ergebnisse zu beraten. Außerdem muss es umfangreiche Möglichkeiten für Besucherinnen und Besucher geben, sich selbst ein Bild vom Erkundungsbergwerk Gorleben zu machen.

Das ist unser Angebot an Sie. Nur gemeinsam mit Ihnen, mit Ihren Anregungen und Fragen können wir den Dialog gestalten. Es geht um eine gemeinsame Verantwortung für unser Land, der wir uns stellen müssen. Wir hoffen, dass wir darüber mit Ihnen ins Gespräch kommen können.

Dr. Norbert Röttgen
Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 

Wolfram König
Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz